Rede
“Die kommunale Wärmeplanung ist ein wichtiger Baustein zur praktischen Umsetzung dieser Wärmewende. Mit einer kommunalen Wärmeplanung kann jeder Bürger und jede Bürgerin erfahren, ob sie künftig an ein Wärmenetz angeschlossen werden. Das ist wichtig, um eine fundierte Entscheidung treffen zu können, ob z.B. der Einbau einer neuen Heizung sinnvoll ist oder man doch repariert, weil …
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Heute ging es im #PlenumTh mal wieder um das Gendern: “Aus 27 Wörtern im Gleichstellungsgesetz will die CDU 83 Wörter in ihrem Gesetzentwurf machen. Sie sprechen immer von #Bürokratieabbau & wollen eine einfache & unkomplizierte Sprache – ganz schön verschachtelt was sie wollen. Wir #Bündnisgrüne stehen dafür ein, dass jeder Mensch auch weiterhin so reden kann wir er oder sie das …
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116. – 118. Plenarsitzung, 13. – 15.09.2023, TOP 42 e): Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Thema: “Thüringens Nahverkehr braucht einen Paradigmenwechsel” – Drucksache 7/8684 “‘Im Thüringer Nahverkehrsplan werden die Rahmenvorgaben für die Entwicklung des ÖPNV für 2023-2027 festgelegt’ – so steht es im ersten Satz des neuen Nahverkehrsplans. Jetzt werden …
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113. – 115. Plenarsitzung, 05. – 07.07.2023, TOP 12): Erstes Gesetz zur Änderung des Thüringer Chancengleichheitsfördergesetzes – Ausbau und Förderung von Einrichtungen und Angeboten des Gewaltschutzes Gesetzentwurf der Fraktionen DIE LINKE, der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 7/8244 “Wir haben uns in den letzten Jahren immer wieder mit dem Thema #häuslicheGewalt auseinandergesetzt. Anhand …
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113. – 115. Plenarsitzung, 05. – 07.07.2023, TOP 7): Thüringer Gesetz über die Beteiligung von Einwohnerinnen und Einwohnern sowie Gemeinden an Windparks (ThürWindBeteilG) Gesetzentwurf der Fraktionen DIE LINKE, der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (Drucksache 7/8233) “Regionale Wertschöpfung in Thüringen fördern, die Kommunen stärken & eine Politik, von der Bürger*innen, ganz konkret profitieren. Heute haben …
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113. – 115. Plenarsitzung, 05. – 07.07.2023, TOP 7): Gesetz zur Änderung des Thüringer Gesetzes über den öffentlichen Personennahverkehr Gesetzentwurf der Fraktionen DIE LINKE, der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (Drucksache 7/8239) “Das Deutschlandticket ist eine wichtige Errungenschaft für Bus- & Bahnreisende & solche die es werden wollen. Bundesweit wurden mehr als 11 Mio. Tickets …
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110./111./112. Plenarsitzung, 31.05. – 02.06.2023, TOP 27): Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Thema: „Klimaproteste in Thüringen nicht kriminalisieren” (Drucksache 7/8076) “Die Kriminalisierung von Klimaprotesten wurde durch die Großrazzia am 24.05. auf eine neue Eskalationsstufe gehoben. Es entsteht der Eindruck, dass das Vorgehen der Strafverfolgungsbehörden auch politisch motiviert ist. Das ist …
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103. Plenarsitzung, 15.03.2023, TOP 23): Straßenbau in Thüringen: Erhalt vor Ausbau (Drucksache 7/7510) In unserer aktuellen Stunde ging es um den notwendigen Paradigmenwechsel im Straßenbau. Es gilt: Erhalt vor Ausbau! Unsere Abgeordnete Laura Wahl machte deutlich: “Diese Maxime bei Straßenvorhaben ist im Landesstraßenbedarfsplan Thüringens verankert und auch finanziell wird dort die Gewichtung deutlich. Soweit so …
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96. Plenarsitzung,14.12.2022, Aktuelle Stunde der Parl. Gruppe FDP “Kein Windkraft-Ausbau in Thüringen um jeden Preis – Energiewende ganzheitlich denken, nicht aber ideologisch” (Drucksache 7/6795) „Mit welcher Ignoranz gegenüber den Herausforderungen unserer Zeit die FPD hier in Thüringen Energiepolitik macht, erschüttert doch immer wieder. Anstatt den Ausbau der Erneuerbaren auf Landesebene zu unterstützen, hat sich die …
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94. Plenarsitzung,10.11.2022, TOP 79): Gendern? Nein Danke! Regeln der deutschen Sprache einhalten – keine politisch motivierte Verfremdung der Sprache! (Drucksache 7/6571) Laura Wahl gestern im #PlenumTh zum Antrag der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag, Gendern in Thüringen abzulehnen: „Den Kardinalfehler, den die #CDU-Fraktion immer wieder begeht ist, dass sie denkt, sie könne Wähler*innen von der #AfD bekommen, …