Kleine Anfrage

Fälle häuslicher Gewalt in Thüringen im Jahr 2022 – Kleine Anfrage

Die Thüringer Interventionsstellen gegen häusliche Gewalt und Stalking leisten vertrauliche und kostenfreie Beratung und Vermittlung zu weiteren Hilfsangeboten, bieten Informationen zu rechtlichen Möglichkeiten und Unterstützung bei Anträgen vor Gericht. Ein wesentlicher Bestandteil der Arbeit ist die Kooperation mit den örtlichen Polizeidienststellen. Madeleine Henfling und ich fragen die Landesregierung: Wie viele durch häusliche Gewalt veranlasste Einsätze …

Kleine Anfrage

Die Ega und PV-Anlagen

Gemeinsam mit David Maicher und Volker Nienstedt habe ich am 23.03.2023 folgende Anfrage an den Oberbürgermeister der Stadt Erfurt gerichtet: Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, am 20. Februar 2023 veröffentlichten die Stadtwerke Erfurt (SWE) den „Bericht zum aktuellen Stand des Nachhaltigkeitsmanagements der Stadtwerke Erfurt Gruppe“. Im Bereich Verantwortung für Umwelt- und Klimaschutz werden neben den Tochtergesellschaften …

Kleine Anfrage

Statusbericht zum Umsetzungsstand Bürgerbegehren Radentscheid gemäß Drucksache 1316/21

Am 01.12.2022 stellte ich folgende Anfrage an den Oberbürgermeister. Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,mit der Drucksache 1316/21 „Umsetzung Bürgerbegehren Radentscheid“ in Fassung derVerwaltung wurde in den Beschlusspunkten 03 und 04 festgelegt, dass der Oberbürgermeisterdem zuständigen Fachausschuss in öffentlicher Sitzung halbjährlich einen Statusbericht zumUmsetzungsstand des Radentscheids zu geben hat. Zu dieser Sitzung sind in geeigneter Weise dieVertreter …

Kleine Anfrage

Umsetzungsstand Drucksache 0823/21 und notwendiges Personal im Garten- und Friedhofsamt

Am 15.11.2022 stellte ich die folgende Anfrage an den Oberbürgermeister: Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,mit der Drucksache 0823/21 hat der Stadtrat beschlossen, dass die Stadtverwaltung prüft, aufwelcher Fläche und mit welchem personellen und organisatorischen Aufwand eine städtischeBaumschule etabliert werden könnte. Das Prüfergebnis sollte laut Beschluss bereits vorliegen. Daaktuell auch der 1. Nachtragshaushalt 2023 vorbereitet und beraten …

Kleine Anfrage

Fahrradabstellmöglichkeiten in Erfurt

Am 26.10.2022 stellten Jasper Robeck und ich folgende Anfrage an den Oberbürgermeister: Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, eines der Ziele des Radentscheids war und ist die Schaffung ausreichender Abstellmöglichkeitenfür Fahrräder. Im Haushalt 2022 wurden hierfür finanzielle Mittel in Höhe von 550.000 €bereitgestellt. Am Ilversgehofener Platz wurde im letzten Winter ein neuer Einkaufsladeneröffnet. Dabei wurden weder vor …

Kleine Anfrage

Entwicklung des Fernwärmenetzes bis 2030

Am 16.08.22 stellte ich die folgende Anfrage an den Oberbürgermeister. Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Fernwärme, mit ihren Leitungen von 180 km Länge, ist in Erfurt ein wichtiger Teil derEnergieversorgung. Uns erreichen immer wieder Anfragen von Bürgern und Unternehmen, diegerne einen Anschluss an das Fernwärmenetz hätten. Aufgrund dessen und der aktuellen Situation haben wir folgende …

Kleine Anfrage

Nachhaltige und integrierte Stadtentwicklung im EFRE

Am 18.07.22 stellten Frau Both-Peckham und ich folgende Anfrage an den Oberbürgermeister. Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,mit der Förderperiode 2021–2027 liegt ein neues Förderprogramm der EU unter anderem für dieStadtentwicklung vor. Mit der Umsetzung der BUGA2021 konnte die Landeshauptstadt spürbarvon der letzten Förderperiode 2014–2020 profitieren. Ziel und Inhalt der Förderung ist unteranderem die Attraktivitätssteigerung und Verbesserung …

Kleine Anfrage

Gemeinschaftsgarten

Am 17.06.22 stellte ich folgende Anfrage an den Oberbürgermeister. Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, in der nördlichen Geraaue, an der Berliner Straße, hat sich zum Ausklang der BUGA eine Initiativefür einen Gemeinschaftsgarten gegründet. Eine Gruppe von ca. 20 Menschen gestaltet mit vielEifer und kreativen Lösungen das Gelände, möchte Urban Gardening betreiben und etablieren. DieInitiative hat allerdings …

Kleine Anfrage

Folgen der Aussetzung der Anwohnerparkgebührenerhöhung

Am 01.06.2022 stellte ich mit Herr Robeck folgende Anfrage an die Stadtverwaltung. Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,laut einem Artikel in der Thüringer Allgemeinen vom 31.05.2022 haben Sie die bereits geplanteErhöhung der Anwohnerparkgebühren ausgesetzt. Wir halten dies für ein falsches Signal vor demHintergrund der dringend notwendigen Mobilitätswende und der gerechten Aufteilung desöffentlichen Raumes. Da die zusätzlichen Mittel …

Kleine Anfrage

Umsetzungsstand der Park-and-Ride- Konzeption der Landeshauptstadt Erfurt

Am 01.04.2022 stellten Frau Both–Peckham und ich folgende Anfrage an den Oberbürgermeister. Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, mit der Drucksache 0516/20 hat der Stadtrat im Juli 2020 die Park–and–Ride–Konzeption derLandeshauptstadt Erfurt und die dazugehörigen Maßnahmen zur Umsetzung beschlossen. Sehrdeutlich wurde in dieser Konzeption das Problem der Fremdnutzung herausgearbeitet, also dasProblem, dass hauptsächlich nicht Pendler, sondern Dauerparker …