Pressemitteilung
Unter dem Motto „Mit Hitze keine Witze“ macht der erste bundesweite Hitzeaktionstag am 14. Juni darauf aufmerksam, dass die dringend notwendige Vorsorge für extreme Hitzeereignisse nach wie vor fehlt. Babette Pfefferlein, gesundheitspolitische Sprecherin der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN erklärt dazu: „Wir alle spüren die Auswirkungen der Klimakrise deutlich – schon heute wirken sich diese beträchtlich …
Kleine Anfrage
Die Thüringer Interventionsstellen gegen häusliche Gewalt und Stalking leisten vertrauliche und kostenfreie Beratung und Vermittlung zu weiteren Hilfsangeboten, bieten Informationen zu rechtlichen Möglichkeiten und Unterstützung bei Anträgen vor Gericht. Ein wesentlicher Bestandteil der Arbeit ist die Kooperation mit den örtlichen Polizeidienststellen. Madeleine Henfling und ich fragen die Landesregierung: Wie viele durch häusliche Gewalt veranlasste Einsätze …
Kleine Anfrage
Gemeinsam mit David Maicher und Volker Nienstedt habe ich am 23.03.2023 folgende Anfrage an den Oberbürgermeister der Stadt Erfurt gerichtet: Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, am 20. Februar 2023 veröffentlichten die Stadtwerke Erfurt (SWE) den „Bericht zum aktuellen Stand des Nachhaltigkeitsmanagements der Stadtwerke Erfurt Gruppe“. Im Bereich Verantwortung für Umwelt- und Klimaschutz werden neben den Tochtergesellschaften …
Presseartikel
Es geht um die Verbreiterung von 843 Meter Straße in der Oberaue. Im Landtag werden Bau- und Planungskosten in Jena hinterfragt. Als teuerster Radweg Jenas könnte der etwa 843 Meter lange Abschnitt des Jenaer Hauptradweges nach Lobeda am Sportkomplex „Oberaue“ in die Annalen eingehen. Die Baukosten sind Thema im Thüringer Landtag. Die Grünen-Abgeordnete Laura Wahl …
Kleine Anfrage
Am 01.12.2022 stellte ich folgende Anfrage an den Oberbürgermeister. Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,mit der Drucksache 1316/21 „Umsetzung Bürgerbegehren Radentscheid“ in Fassung derVerwaltung wurde in den Beschlusspunkten 03 und 04 festgelegt, dass der Oberbürgermeisterdem zuständigen Fachausschuss in öffentlicher Sitzung halbjährlich einen Statusbericht zumUmsetzungsstand des Radentscheids zu geben hat. Zu dieser Sitzung sind in geeigneter Weise dieVertreter …
Pressemitteilung
Am 16.02.2023 legte das Bundesarbeitsgericht in einem wegweisenden Grundsatzurteil fest, dass Frauen nicht aufgrund „schlechteren“ Verhandlungsgeschicks beim Gehalt benachteiligt werden dürfen. Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag sieht in gleicher Bezahlung für gleiche Tätigkeit eine grundlegende Gerechtigkeitsfrage, welche 2023 leider immer noch nicht verwirklicht ist. Anlässlich des morgigen Equal Pay Day erklärt die …
Bericht
Ihr lest nachfolgend den Praktikumsbericht von Sara, die mich und mein Team zwei Wochen lang bei der täglichen Arbeit im Landtag und darüber hinaus begleitet sowie tatkräftig unterstützt hat. Vielen lieben Dank Sara! Vom 30.01.2023 bis 09.02.2023 begleitete ich Laura im Rahmen meines Schülerpraktikums. In dieser Zeit habe ich viel Neues erfahren und gebe euch …
Presseartikel
Sie sehen aus wie Fahrräder, fahren aber so schnell wie Mopeds: S-Pedelecs. Bis zu 45 km/h können die S-Pedelecs haben – das S steht für Speed. Rechtlich zählen sie damit nicht mehr zu den Fahrrädern, sondern zu den Kleinkrafträdern. In Thüringen sieht die Grünen-Fraktion Potenzial vor allem an Landes- und Bundesstraßen. “Wir ermutigen die Straßenverkehrsbehörden, …
Presseartikel
Mit S-Pedelecs können Fahrradfahrer Geschwindigkeiten bis zu 45 km/h erreichen. Manche Kommunen geben bereits bestimmte Radwege für die schnellen elektrisch betriebenen Fahrräder frei. Die Thüringer Grünen-Fraktion sieht Potenzial für eine Freigabe entlang von Landes- und Bundesstraßen, sofern der Radweg breit genug ist. ➡ Zum TA-Artikel vom 17.02.2023 Bild: congerdesign | pixabay
Kleine Anfrage
Am 15.11.2022 stellte ich die folgende Anfrage an den Oberbürgermeister: Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,mit der Drucksache 0823/21 hat der Stadtrat beschlossen, dass die Stadtverwaltung prüft, aufwelcher Fläche und mit welchem personellen und organisatorischen Aufwand eine städtischeBaumschule etabliert werden könnte. Das Prüfergebnis sollte laut Beschluss bereits vorliegen. Daaktuell auch der 1. Nachtragshaushalt 2023 vorbereitet und beraten …