Rede
107./108./109. Plenarsitzung, 26. – 28.04.2023, TOP 23): Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Thema: “Aus für Atomstrom – rein in die Erneuerbaren in Thüringen!” (Drucksache 7/7806) In unserer aktuellen Stunde des April-Plenums ging es um das Thema “Aus für Atomstrom – Rein in die Erneuerbaren in Thüringen”. Laura Wahl sagt: “Heute …
Pressemitteilung
Zur Ankündigung der Deutschen Bahn, statt der bisher geplanten drei nunmehr fünf Zugpaare auf der InterCity-Linie durch das Saaletal über Saalfeld und Jena verkehren zu lassen, erklärt Laura Wahl, verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag: „Das ist eine gute Nachricht für alle Bahnfahrgäste in Saalfeld und Jena. Wir hoffen, dass die …
Kleine Anfrage
Die Landesentwicklungsgesellschaft Thüringen mbH (LEG Thüringen) entwickelt landesweit Industrie- und Gewerbegebiete, darunter aktuell rund 1.000 Hektar Industriegroßflächen. Im Rahmen der sogenannten Industriegroßflächeninitiative der Landesregierung wird auch die Erschließung der Industriegroßfläche “Waltershausen-Ost/Hörselgau” (IG 5) im Landkreis Gotha vorbereitet. Insgesamt soll die Industriegroßfläche rund 180 Hektar beanspruchen. Nach derzeitigem Planungsstand hat die LEG Thüringen eine Anbindung der …
Kleine Anfrage
Hohe Qualität ist ein wesentliches Merkmal eines attraktiven öffentlichen Personennahverkehrs. Neben fahrzeugbezogenen Qualitätsstandards, wie einem guten Ausstattungsstandard, sind vor allem servicebezogene Qualitätsstandards wichtig, etwa bei der Pünktlichkeit, der Anschlusssicherheit oder der Sicherheit. Vor dem Hintergrund der Klimakrise und den Klimazielen im Verkehrssektor kommt dem Schienenpersonennahverkehr eine Schlüsselrolle zu. Umso wichtiger ist es, durch bestmögliche Qualität …
Kleine Anfrage
Bei der Beschaffung von Dienstfahrzeugen für die Landesregierung und der ihr nachgeordneten Landesverwaltung könnte die öffentliche Verwaltung eine Vorbildfunktion erfüllen, indem bei der Beschaffung von Dienstfahrzeugen auf ökologisch und ökonomisch nachhaltige Modelle oder Carsharing gesetzt wird. Zudem sind in diesem Zusammenhang die Vorgaben des Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2019/1161 des Europäischen Parlaments und …
Rede
103. Plenarsitzung, 15.03.2023, TOP 23): Straßenbau in Thüringen: Erhalt vor Ausbau (Drucksache 7/7510) In unserer aktuellen Stunde ging es um den notwendigen Paradigmenwechsel im Straßenbau. Es gilt: Erhalt vor Ausbau! Unsere Abgeordnete Laura Wahl machte deutlich: “Diese Maxime bei Straßenvorhaben ist im Landesstraßenbedarfsplan Thüringens verankert und auch finanziell wird dort die Gewichtung deutlich. Soweit so …
Kleine Anfrage
Der Medieninformation des Thüringer Ministeriums für Infrastruktur und Landwirtschaft vom 22. November 2022 unter dem Titel “Straße am Sportkomplex “Oberaue” in Jena wird zur Fahrradstraße ausgebaut” ist zu entnehmen, dass die Straße am Sportkomplex “Oberaue” zur Fahrradstraße um- und ausgebaut wird. Das Bauvorhaben wird mit knapp 1,7 Millionen Euro aus Mitteln des Sonderprogramms “Stadt und …
Pressemitteilung
Seit über 100 Jahren steht der 8. März für den Kampf für die Rechte der Frauen in der ganzen Welt. Deshalb geht es an diesem Tag nicht um Blumen, sondern darum, Themen in die Öffentlichkeit zu bringen, vor denen sonst gern die Augen verschlossen werden. Anlässlich des morgigen feministischen Kampftages erklärt die gleichstellungspolitische Sprecherin der …
Pressemitteilung
Am 16.02.2023 legte das Bundesarbeitsgericht in einem wegweisenden Grundsatzurteil fest, dass Frauen nicht aufgrund „schlechteren“ Verhandlungsgeschicks beim Gehalt benachteiligt werden dürfen. Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag sieht in gleicher Bezahlung für gleiche Tätigkeit eine grundlegende Gerechtigkeitsfrage, welche 2023 leider immer noch nicht verwirklicht ist. Anlässlich des morgigen Equal Pay Day erklärt die …
Rede
100. Plenarsitzung, 02.02.2023, TOP 25): Thüringens Nahverkehr zur echten Alternative machen – jetzt Bus-Bahn-Pakt schließen und ÖPNV-Offensive vorbereiten (Drucksache 7/7144) Zum heute im Thüringer Landtag debattierten und beschlossenen Plenarantrag der rot-rot-grünen Koalition „Thüringens Nahverkehr zur echten Alternative machen – jetzt Bus-Bahn-Pakt schließen und ÖPNV-Offensive vorbereiten“ erklärt die verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Laura …
