Kleine Anfrage

Teil 1: Errichtung von Umschlaganlagen für den Kombinierten Verkehr und weiteren Anlagen des Güterverkehrs zur Erschließung der Industriegroßfläche “Erfurter Kreuz” und zur Stärkung des Schienengüterverkehrs – Planungsstand des “Rail Logistic Centers Arnstadt”

Mit der Ansiedlung eines chinesischen Batterieherstellers im Industriegebiet “Erfurter Kreuz” hat die DB Cargo AG Planungen für das sogenannte Rail Logistic Center Arnstadt (RLC Arnstadt) aufgenommen. Zur Abwicklung eines Großteils des Güterverkehrs der Batteriefabrik war die Errichtung von Umschlaganlagen auf dem Gelände des früheren Güterbahnhofs Arnstadt vorgesehen. Dazu war bisher unter anderem geplant, zwei Portalkräne, …

Mündliche Anfrage

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Reduzierung des Angebots des Schienenpersonennahverkehrs (SPNV) auf der Saalbahn

Mitte Februar wurde der Entwurf des Jahresfahrplans 2024 auf der Website des Thüringer Landesamtes für Bau und Verkehr veröffentlicht. Auf der Saalbahn würden danach zwei der bisher drei dort verkehrenden Linien des Regionalexpresses (RE) ersatzlos entfallen, der bisherige Halbstundentakt faktisch aufgelöst, das Angebot nach Halle/Saale um 30 Prozent ausgedünnt und damit um mehr als 30 …

Mündliche Anfrage

Standortsuche für ein neues ICE-Werk in Thüringen

Am 19.04.2023 hat mein Fraktionskollege Olaf Müller folgende Mündliche Anfrage an die Landesregierung gestellt: Die DB Fernverkehr AG hat bisher im Raum Nürnberg ein neues ICE-Instandhaltungswerk mit insgesamt sechs Hallengleisen geplant. Am 13. April 2023 gab die Deutsche Bahn AG bekannt, dass sie im Raum Nürnberg beziehungsweise in Bayern die Standortsuche eingestellt hat und die …

Rede

Laura Wahl zur Aktuellen Stunde der SPD

107./108./109. Plenarsitzung, 26. – 28.04.2023, TOP 23): Aktuelle Stunde auf Antrag der SPD-Fraktion zum Thema: “Zugverkehr in Ostthüringen nicht abhängen: Saalebahn und Mitte-Deutschland-Verbindung in Qualität und Quantität weiter ausbauen!” (Drucksache 7/7702) Am ersten Tag des April-Plenums gab Laura Wahl ihr Statement zur Aktuellen Stunde der SPD zur Saalebahn. Laura Wahl sagt: “Es gibt dringend Rede- …

Rede

Laura Wahl zur Aktuellen Stunde der CDU

107./108./109. Plenarsitzung, 26. – 28.04.2023, TOP 23): Aktuelle Stunde auf Antrag der CDU-Fraktion zum Thema: “Ideologische Verbote statt moderner Energiepolitik – Gefahr für eine bezahlbare, saubere und sichere Energieversorgung in Thüringen?” (Drucksache 7/7791) Laura Wahl nimmt Position zur Aktuellen Stunde der CDU zum Thema “Moderne Energiepolitik”. Sie argumentiert: “Eigentlich müsste im Begründungstext der CDU stehen: …

Rede

Laura Wahl zum Ausstieg aus der Atomkraft

107./108./109. Plenarsitzung, 26. – 28.04.2023, TOP 23): Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Thema: “Aus für Atomstrom – rein in die Erneuerbaren in Thüringen!” (Drucksache 7/7806) In unserer aktuellen Stunde des April-Plenums ging es um das Thema “Aus für Atomstrom – Rein in die Erneuerbaren in Thüringen”. Laura Wahl sagt: “Heute …

Pressemitteilung

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IC-Verbindungen im Saaletal müssen für Nahverkehrstickets geöffnet werden

Zur Ankündigung der Deutschen Bahn, statt der bisher geplanten drei nunmehr fünf Zugpaare auf der InterCity-Linie durch das Saaletal über Saalfeld und Jena verkehren zu lassen, erklärt Laura Wahl, verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag: „Das ist eine gute Nachricht für alle Bahnfahrgäste in Saalfeld und Jena. Wir hoffen, dass die …

Kleine Anfrage

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Anbindung von Industriegroßflächen an das Eisenbahnnetz in Thüringen

Die Landesentwicklungsgesellschaft Thüringen mbH (LEG Thüringen) entwickelt landesweit Industrie- und Gewerbegebiete, darunter aktuell rund 1.000 Hektar Industriegroßflächen. Im Rahmen der sogenannten Industriegroßflächeninitiative der Landesregierung wird auch die Erschließung der Industriegroßfläche “Waltershausen-Ost/Hörselgau” (IG 5) im Landkreis Gotha vorbereitet. Insgesamt soll die Industriegroßfläche rund 180 Hektar beanspruchen. Nach derzeitigem Planungsstand hat die LEG Thüringen eine Anbindung der …

Kleine Anfrage

Qualitätssicherung, Mittelkürzungen und Vertragsstrafen im Thüringer Schienenpersonennahverkehr

Hohe Qualität ist ein wesentliches Merkmal eines attraktiven öffentlichen Personennahverkehrs. Neben fahrzeugbezogenen Qualitätsstandards, wie einem guten Ausstattungsstandard, sind vor allem servicebezogene Qualitätsstandards wichtig, etwa bei der Pünktlichkeit, der Anschlusssicherheit oder der Sicherheit. Vor dem Hintergrund der Klimakrise und den Klimazielen im Verkehrssektor kommt dem Schienenpersonennahverkehr eine Schlüsselrolle zu. Umso wichtiger ist es, durch bestmögliche Qualität …

Kleine Anfrage

Nachhaltiges Mobilitätsmanagement der Thüringer Landesregierung und der ihr nachgeordneten Landesverwaltung

Bei der Beschaffung von Dienstfahrzeugen für die Landesregierung und der ihr nachgeordneten Landesverwaltung könnte die öffentliche Verwaltung eine Vorbildfunktion erfüllen, indem bei der Beschaffung von Dienstfahrzeugen auf ökologisch und ökonomisch nachhaltige Modelle oder Carsharing gesetzt wird. Zudem sind in diesem Zusammenhang die Vorgaben des Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2019/1161 des Europäischen Parlaments und …