Pressemitteilung

Einigung zu Bauordnung und Entschließungsantrag

Die rot-rot-grünen Fraktionen und die CDU-Fraktion haben nach mehreren Verhandlungsrunden einen tragfähigen Kompromiss bei der Bauordnung erzielt. Außerdem soll im Plenum ein gemeinsamer Entschließungsantrag „Potentiale der Windenergie erschließen – Konflikte minimieren“ beschlossen werden. Dazu erklärt Laura Wahl, energiepolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Mit der Einigung haben wir eine gute gemeinsame Grundlage hergestellt, um …


Bericht

Moorwanderung im Geraer Stadtwald

Vielen Geraer*innen ist nicht bekannt, dass es in ihrem Stadtwald ein Moor gibt. Aus diesem Grund habe ich als umweltpolitische Sprecherin der Grünen Landtagsfraktion vergangenen Samstag zur “Exkursion” im Geraer Stadtwald geladen. Mit dabei war Georg Pagel, Biologe aus Gera. Der Experte hat uns während der von ihm geführten Wanderung viele spannende Einblicke in das …


Presseartikel

CDU-Fraktion in Thüringen schlägt Energie-Autobahnen vor

Die Landtagsabgeordnete und engergiepolitische Sprecherin der Grünen, Laura Wahl, sagte, die Vorschläge der CDU seien unzureichend, um aus dem Windkraftloch herauszukommen. Es brauche mehr Fläche für Windenergie. ➡ Zum MDR-Beitrag vom 23.06.2022 … Bild: congerdesign | pixabay


Bericht

Windstreit: CDU legt eigenes Energiekonzept vor

Eigentlich hatten sich Regierung und CDU beim Thema Windkraft aufeinander zu bewegt und eine Einigung gefunden. Doch jetzt haben die Christdemokraten ein eigenes Positionspapier zum Thema vorgelegt. ➡ Zum MDR-Beitrag vom 23.06.2022 … Bild: Hans Braxmeier | Pixabay


Mündliche Anfrage

Bild: pixabay | ringelbaer

Investitionen in Schienenwege der Eisenbahnen des Bundes, die dem Schienenpersonennahverkehr dienen

Von den Mitteln, die der Bund gemäß § 8 Abs. 1 Bundesschienenwegeausbaugesetz (BSWAG) für Bau, Ausbau sowie Ersatzinvestitionen in die Bundesschienenwege zur Verfügung stellt, sind gemäß § 8 Abs. 2 BSWAG 20 Prozent für Investitionen in Schienenwege der Eisenbahnen des Bundes, die dem Schienenpersonennahverkehr dienen, zu verwenden. Die Deutsche Bahn Aktiengesellschaft (DB AG) stimmt diese …


Rede

Thüringer Wirtschaft auf dem Weg zur Klimaneutralität unterstützen – Ausbau der Erneuerbaren Energien beschleunigen

82. Plenarsitzung, 08. Juni 2022, TOP 23c): “Thüringer Wirtschaft auf dem Weg zur Klimaneutralität unterstützen – Ausbau der Erneuerbaren Energien beschleunigen” (DS 7/5579) Frau Präsidentin, liebe Kolleg*innen und Zuschauer*innen am Livestream, das Ziel, für unsere Kinder und Enkel noch eine lebenswerte Welt zu hinterlassen, sollte eigentlich Antrieb genug für uns sein, die CO2-Emissionen so schnell …


Pressemitteilung

CDU beweist im Ausschuss energiepolitische Verantwortungslosigkeit. Gesetz führt zu Verschlechterung des Windenergieausbaus

Im Infrastrukturausschuss des Thüringer Landtags haben heute CDU, FDP und AfD gemeinsam dem Gesetzentwurf der CDU-Fraktion „Änderung der Thüringer Bauordnung – Einführung einer 1.000m Abstandsregelung von Windkraftanlagen zur Wohnbebauung” gegen die Stimmen von Rot-Rot-Grün durchgestimmt. Dazu erklärt Laura Wahl, energiepolitische Sprecherin der Thüringer Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „CDU und FDP haben heute einmal mehr ihre …


Pressemitteilung

Weitere Verschlechterungen beim Ausbau der Windenergie sind absurd. CDU sollte ihren Gesetzentwurf zu Windkraft-Abstandsregeln endlich zurückziehen

Im Infrastrukturausschuss des Thüringer Landtags steht am Mittwoch der Gesetzentwurf der CDU-Fraktion, pauschal 1000 Meter als Abstandsregelung für Windenergieanlagen einzuführen, auf der Tagesordnung. Dazu erklärt Laura Wahl, klima- und energiepolitische Sprecherin der Thüringer Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Angesichts der Energiekrise und dem russischen Angriffskrieg ist der Ausbau der Windenergie dringender als je zuvor. Statt der …


Kleine Anfrage

Bild: pixabay | Fotoworkshop4You

Einsatz von Wasserstoffzügen in Thüringen und Chancen weiterer alternativer Antriebstechnologien in bisherigen “SPNV-Dieselnetzen”

Die Umsetzung der Wasserstoffstrategie im Pilotprojekt auf der Schwarzatalbahn zwischen Rottenbach und Katzhütte gestaltet sich schwierig. Der Betriebsbeginn für die Wasserstoffzüge musste mehrfach verschoben werden. Am 20. Dezember 2021 berichtete der Mitteldeutsche Rundfunk (MDR), dass die Landesregierung das Projekt aufgrund von doppelt so hohen wie ursprünglich veranschlagten Betriebskosten in Höhe von 90 Millionen “auf Eis” …


Pressemitteilung

E-Bike für 11 Prozent der Thüringer*innen beste Mobilitätslösung

Nach Berichten in der Presse, wonach elf Prozent der Thüringer*innen das E-Bike für die beste Mobilitätslösung halten, erklärt Laura Wahl, verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag: „Das E-Bike verbindet individuelle Mobilität mit Geschwindigkeit, Gesundheit und Klimaschutz. Gerade in Thüringen erlebt es momentan laut Studie einen Boom. Denn mit einem E-Bike können …